Kernkompetenz soziale Gerechtigkeit

Seit es uns gibt stehen wir für ein Thema ein und das ist soziale Gerechtigkeit. Hier besitzen wir Glaubwürdigkeit und Expertise. Diese müssen wir nutzen, um uns in jegliche Diskussion einzumischen und die entsprechenden Fragen als Probleme sozialer Gerechtigkeit zu thematisieren. Denn im Kapitalismus muss letztlich jede Frage unter diesem Aspekt betrachtet werden.

Das gilt auch für das Thema Ökologie und Klimaschutz, dieses für uns wichtige Thema, muss von uns aus der Perspektive und im Interesse der arbeitenden Bevölkerung bearbeitet werden.

Es muss wieder sichtbar werden, welchen Nutzen eine Stimme für DIE LINKE mit sich bringt. Wir stehen für Gerechtigkeit ein und zwar für jede Person, die in dieser Gesellschaft unter die Räder kommt. Dafür muss unsere Partei stark aufgestellt sein und ein eindeutiges Profil haben.

(Nicht-)Wählen ist eine Klassenfrage

Viele Menschen gehen überhaupt nicht mehr zu Wahl. In NRW waren es fast 6 Millionen. Diese Menschen gilt es zu erreichen.

Die (Nicht-)Teilnahme an der Wahl ist eine Klassenfrage. Ich werde mich hier um eine explizite Strategie bemühen und Regionen mit starkem Anteil an Nichtwähler:innen bei gleichzeitigem großem Potenzial für DIE LINKE durch Maßnahmen fokussieren und diese Gruppen bewusst in unsere politischen Überlegungen aufnehmen.

Feminismus für die 99%

Die Ampel-Regierung wird über einen neoliberalen Feminismus, also ein Projekt für die Besserverdienenden, nicht hinausgehen. Als einzige soziale Opposition können und müssen wir im Bereich der feministischen Politik von links Druck machen. Mit einem sozialistischen Feminismus für die 99%, welcher konsequent vor körperlicher und ökonomischer Gewalt schützt. Ich möchte die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Frauen im Hier und Jetzt verbessern.

Berufe mit hohem Frauenanteil, zum Beispiel in der Pflege und in den Sozial- und Erziehungsdiensten, gehören endlich durch gute Arbeitsbedingungen und höhere Löhne aufgewertet.

Milieus verbinden

In der LINKEN vereinigen sich unterschiedliche Milieus. Diese gilt es stärker miteinander in Verbindung zu setzen. Das geht, indem wir mehr über ihre Gemeinsamkeiten reden und diese in den Vordergrund stellen, anstatt ihre Differenzen.

Klar ist jedoch, die LINKE muss die Stimme für die Interessen der Mehrheit der Bevölkerung sein: Arbeitende, Familien, Alleinerziehende, Rentner:innen, Kinder und Jugendliche, Azubis, Student:innen und sozial Benachteiligte. Das muss sich auch in der Kommunikation wiederfinden.

In Deutschland findet seit Jahren ein Kulturkampf von Rechts statt. Dieser richtet sich gegen nicht-weiße Menschen, gegen queere Lebensentwürfe, gegen den Feminismus. Es ist die Aufgabe der LINKEN sich klipp und klar gegen Rechts zu stellen. Diesen Kampf können wir nur gewinnen, wenn wir unsere Basis verbreitern, indem wir Nichtwähler:innen mobilisieren und eine breite Öffentlichkeit für diesen gemeinsamen Kampf gewinnen.

Verständliche Außenpolitik

Den Profiten der Rüstungsindustrie auf der einen Seite steht das Leid der Menschen auf der anderen Seite gegenüber. Mit der LINKEN wird es keine Aufrüstung geben. 

Unsere außenpolitischen Positionen unterscheiden uns zu Recht deutlich von denen unserer Konkurrentinnen im Parteiensystem und ich bin überzeugt davon, dass wir dieses Alleinstellungsmerkmal nicht so ohne weiteres aufgeben sollten. Denn jeder Mensch hat ein Recht auf ein Leben in Frieden. Es muss zukünftig vor allem darum gehen, wie wir linke Friedenspositionen nachvollziehbar kommunizieren.

Das heißt auch: friedliche, nicht-militärische Lösungen ausbuchstabieren und keine doppelten Standards in der Außenpolitik.